![Im Bild von li. n. re. York Edelkoff (SPD), Rald Wieber, Jochen Rohr, Heinrich Ammelt, Robin Denstorff und Rosemarie Stippekohl (CDU). Foto: Lothar Kaiser]()
Jochen Rohr führt die neue ISG Alleestraße, titelte der Waterbölles am 9. Dezember 2011, nachdem der Remscheider Schuhhändler am Abend zuvor in der Tanzschule Wieber in Abwesenheit gewählt worden und Ralf Wieber, der Vorsitzende des Marketingrates RS-Innenstadt, als ehrenamtlicher Geschäftsführer und Kümmerer. Jetzt sind beide mit ihrem Vorhaben endlich auf der Zielgeraden angekommen, für eine gesetzliche Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) bei Rat und Verwaltung eine Satzung (nach dem ISGG NRW) zu erwirken, die alle Hauseigentümer im Wirkungskreis der ISG (die Alleestraße von den Hausnummern 2 bis 89, die Scharffstraße, die Wiedenhofstraße mit den jeweiligen Hausnummern 1 bis 3 und die Engelspassage 2 bis 10) fünf Jahre lang zu Zahlungen verpflichtet. Dass das dreieinhalb Jahre dauern würde, hätten sie sich nicht träumen lassen.
Das war ein langer, aufregender und strapaziöser Weg, der Ihnen viel Geschick und Energie abverlangt hat, bescheinigte den beiden ISG-Vorkämpfern gestern Nachmittag die stellv. Bezirksbürgermeisterin Rosemarie Stippekohl. Vor York Edelhoff (SPD), Jasper Rust von der bergischen IHK und Vertretern der lokalen Presse hatten zuvor Robin Denstorff, Leiter des städtischen Referats für Stadtentwicklung, Bauen und Wirtschaftsförderung, zusammen mit Heinrich Ammelt vom Zentraldienst Stadtentwicklung, Wirtschaft und Liegenschaften die gute Botschaft verkündet: Dem ISG Alleestraße e.V. ist es gelungen, der größten Teil der Hausbesitzer dazu zu bewegen, sich ideell und vor allem finanziell für mehr Wohlfühlqualität auf der Alleestraße einzusetzen. Deren Erlebniswert soll gesteigert und das Standortimage angehoben werden. Hätte nicht auch der neue Eigentümer des Allee-Centers als größter Grundstücksbesitzer den ISG-Plänen zugestimmt, das Projekt wäre gescheitert. Ralf Wieber: Durch den Eigentümerwechsel haben wir Zeit verloren. Ich hoffe nur, dass wir jetzt nicht zu spät losspringen und finanziell auch nicht zu kurz!
Ob das Quorum für eine vom Stadtrat zu beschließende gesetzliche Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) reichen würde, war lange Zeit unklar geblieben. Bei Gründung des ISG Alleestraße e.V. sah das ISGG NRW noch ein zustimmendes Quorum von drei Viertel aller Hausbesitzer vor, später dann nur noch von zwei Dritteln. Tatsächlich erreicht wurde ein Quorum von 85 Prozent, wie gestern bekannt wurde. Das überraschte freudig auch Jochen Rohr und Ralf Wieber. An einem Ratsbeschluss kann kein Zweifel mehr bestehen, meinte Robin Denstorff. Die Zustimmung so vieler Hausbesitzer zu dem Maßnahmen- und Finanzierungskonzepts bedeute viel Rückenwind für die nächsten Jahre. Allerdings war einigen Hausbesitzern die Entscheidung pro ISG auch durch Streichung einiger kostspieligerer Maßnahmen erleichtert worden. So wird es für die Fußgängerzone keine neue, einheitliche Bestuhlung geben und auch keine neue Beleuchtung (dies hätte mit 170.000 bzw. 120.000 Euro zu Buche geschlagen). Insgesamt wird die neue ISG für fünf Jahre lediglich 398.000 Euro zur Verfügung haben, also nur etwa die Hälfte dessen, was wir uns eigentlich gewünscht hätten, räumte Ralf Wieber gestern ein.
Es bedürfte aber nicht in jedem Fall gleich größerer Ausgaben, um die Aufenthaltsqualität der Alleestraße zu verbessern, betonte Jochen Rohr und schlug Änderungen in der Ortssatzung vor, um der Mischung aus Müllhalde und Campingplatz auf der Alleestraße zu begegnen. Da wäre die Politik sicher für gute Vorschläge dankbar, meinte Rosemarie Stippekohl. An den Häusern entlang der Straße nage schon lange der Zahn der Zeit erkennbar auch an den meist grauen Fassaden. Da werde es gewiss hilfreich sein, dass sich zur neuen ISG die Stadt Remscheid geselle mit ihrem Revitalisierungsprogramm für die City, für das sie sich vom Land Zuschüsse in Millionenhöhe erhofft. Robin Denstorff bestätigte das: Alle innenstadtrelevanten Akteure arbeiten nun zusammen! Allerdings ziehen sie nicht generell auch am einem Strang, jedenfalls nicht in Sachen Pavillons: Die Stadtverwaltung hat ihren Abriss vorgeschlagen, die SPD will mindestens zwei Pavillons erhalten wissen, und Jochen Rohr deutete gestern für die ISG Alleestraße e.V. an, sich aus dieser Diskussion heraushalten zu wollen. Privat bin ich allerdings kein Freund der Pavillons!
Das vorgelegte Maßnahmen- und Finanzierungskonzept mit einer Laufzeit von fünf Jahren und einem Budget von insgesamt 398.000 Euro beginnend mit 20.000 Euro für eine Grundreinigung - wird in den nächsten Wochen im Zuge des Satzungsverfahrens für die ISG die Bezirksvertretung Alt-Remscheid (Sondersitzung) und einige Fachausschüsse des Rates passieren, bevor es in der November-Sitzung des Rates in die neue ISG-Satzung einfließen wird. Diese Satzung wird die ISG dann in die Lage versetzen, nicht nur die Mitglieder unter den Immobilienbesitzern der Alleestraße an den Kosten zu beteiligen, sondern auch die 15 Prozent, die dazu Nein gesagt haben. Robin Denstorff gestern: Das ist wie bei einer kommunalen Steuer. Die Stadt Remscheid verschickt die Bescheide, und die ISG kann dann die eingehenden Gelder zweckgebunden einsetzen!
Die Diskussion wurde in der SPD-Fraktion lange und mit großem Interesse verfolgt, äußerte sich York Edelhoff, stellvertretender Fraktionsvorsitzende der SPD und Sprecher des Ausschusses für Stadtentwicklung, später in einer Pressemitteilung seiner Partei. Wir waren alle gespannt, wie sich die Anlieger positioniert haben. Unsere Fraktion hat der Beschlussvorlage Anfang des Jahres zugestimmt und somit den Weg für die Arbeit der ISG hinsichtlich Maßnahmen zur Stärkung und Entwicklung u. a. auf der Alleestraße geebnet. Noch im letzten Jahr haben wir uns von Jochen Rohr und Ralf Wieber von der ISG in der Fraktion über ihre Arbeit berichten lassen. Im Zusammenhang mit dem Revitalisierungskonzept der Innenstadt Remscheid ist dies ein weiterer Meilenstein für die Umgestaltung im Bereich Markt, Friedrich-Ebert-Platz und Alleestraß3. Ein großes Lob geht an die Mitarbeiter im Bereich Stadtentwicklung für Organisation und Auswertung ebenso wie an die Mitglieder und Akteure der ISG, die hier immer am Ball geblieben sind!
Nachfolgend das Maßnahmen- und Finanzierungskonzept:
"ISG Alleestraße: Auch die 15 Prozent Nein-Sager zahlen" vollständig lesen